Datenschutz-Erklärung
Allgemeinverständliche Einleitung:
Hinweise zum Umgang mit personenbezogenen Daten / Datenschutzhinweise
Zunächst weise ich darauf hin, dass die auf diesen Seiten veröffentlichten personenbezogenen Daten von mir auf Grund der durch Artikel 11 der Grundwerte-Charta der Europäischen Union und Artikel 5 Grundgesetz gewährleisteten Medien- und Meinungsfreiheit veröffentlicht werden dürfen. Als Medium / Meinungsträger bin ich nach Artikel 85 der Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit dem für uns geltenden Landespresse-/Landesmediengesetz bzw. dem Rundfunkstaatsvertrag für den Bereich der journalistischen Arbeit von wesentlichen Bestimmungen des Datenschutzrechts ausgenommen und dürfen personenbezogene Daten nach eigenem Ermessen journalistisch verarbeiten. Als Redakteur bin ich im Übrigen gesetzlich verpflichtet, das Datengeheimnis der journalistischen Daten zu achten und die Daten nur journalistisch zu verarbeiten, sowie geeignete organisatorische und technische Maßnahmen zutreffen. Gleichzeitig bin ich im Bereich nichtjournalistischer Tätigkeit (z.B. Abonnementsverwaltung) vollständig an die Regelungen des Datenschutzrechts gebunden. Die nachstehenden Ausführungen haben erhebliche Bedeutung für Ihre Person bzw. Ihre persönlichen Daten. Die Lektüre und Kenntnisnahme hat unter Umständen erhebliche Bedeutung für Ihre Daten, Ihre rechtliche Position gegenüber dem Journalisten und/oder Dritten. Aus Sicht des Journalisten binden Sie sich vertraglich gegenüber dem Journalisten, wenn Sie nach Lektüre und Kenntnisnahme die Internetseite weiter nutzen oder sich mit dem Journalisten über E-Mail oder auf anderem Weg in Verbindung setzen. Lesen Sie diese Regeln daher sorgfältig und ziehen Sie rechtlichen Rat hinzu, wenn Sie eine Regelung nicht verstehen. Personen im Alter unter 18 Jahren müssen diese Ausführungen ihren Sorgeberechtigten zeigen und deren Zustimmung einholen. Unabhängig von der Frage, ob ein wirksamer Vertrag zustandekommt, kann eine Datenverarbeitung durch mich allerdings auch auf Grundlage des Grundrechts auf Meinungs- und Medienfreiheit und/oder auf Grund eines (damit verbundenen oder davon unabhängigen) berechtigten Interesses des Journalisten beruhen. Soweit im Folgenden vom Journalisten die Rede ist, betrifft dies den Inhaber dieser Homepage, Sascha Stienen.
Erläuterung des Begriffs „Daten“:
Soweit nachstehend von „Daten“ die Rede ist, sind damit personenbezogene Daten gemeint bzw. Daten, die einen Personenbezug unter nicht völlig unverhältnismäßigem Aufwand ermöglichen, d.h. Rückschlüsse auf Sie ermöglichen. Soweit es nachstehend um diese Daten geht, können das beispielsweise sein:
– Namen und Adressen von Geschäftspartnern (Mitarbeiter/innen von Auftraggebern für
journalistische Aufträge, PR-Tätigkeiten, Corporate Publishing und weitere nichtredaktionelle Aufträge) oder
Informant/inn/en (freie Mitarbeiter/innen, Bürger/innen/“Whistleblower“, Mitarbeiter/innen von Pressestellen etc.),
– Inhalte von Schreiben, zur Verfügung gestellte Texte, Fotos, Audio- oder Videodaten, sonstige Datensammlungen,
– Datum/Uhrzeiten der Kontaktaufnahme, Daten wie die IP-Adresse, die von besuchten Servern ermittelt und deren Administratoren/innen/Kunden/innen angezeigt werden können, wenn Sie Internetseiten besuchen, ohne dazwischengeschaltete Server wie etwa z.B. die so genannten „TOR“-Server zu nutzen.
Hinweise, wie Datenübermittlung begrenzt werden können:
Ich weise zunächst darauf hin, dass Sie auch ohne Besuch dieser Internetseite Kontakt zu mir aufnehmen und/oder Informationen über mich bekommen können. Dadurch minimieren Sie im Regelfall den Umfang der mir übermittelten und Dritten dabei eventuell einsehbaren Daten in erheblichem Umfang. Ich weise außerdem darauf hin, dass ich auch anonyme Zusendungen oder Schreiben unter Pseudonym akzeptiere; allerdings macht das natürlich die Recherche nicht einfacher bzw. ich benötige dann im Regelfall dennoch die Angabe irgendeiner Kontaktmöglichkeit, falls ich von Ihnen noch weitere Informationen benötige. Ich werde aber auch anonyme Einsendungen prüfen. Gerade wenn es um sensible Informationen geht, die Sie bei mir einsehen wollen oder an mich übermitteln wollen, ist der digitale Weg der Übermittlung/Lektüre nicht unbedingt die sinnvollste Methode. Wenn Sie dennoch digital mit mir kommunizieren, empfehle ich die Verwendung von Verschlüsselungsprogrammen. Auch E-Mail ist nicht erforderlich: Rufen Sie einfach unter Telefonnummer (0228) 9696269 an und hinterlassen Sie Ihre Kontaktdaten. Außerdem können Sie mich auch postalisch kontaktieren unter der Adresse: Sascha Stienen, Im Krausfeld 12, 53111 Bonn. Selbstverständlich können Sie mich montags bis freitags hier erreichen.
Allgemeinverständliche Hinweise auf Datenerfassung:
Wenn Sie die von uns unter der Domain www.sascha-stienen.de bereit gestellten Seiten über ein digitales Gerät (Computer, Smart-TV, Smartphone etc.) betrachten/besuchen, machen Sie sich bitte klar, dass Ihre Daten in diesem Zusammenhang auf vielerlei Weise erfasst werden bzw. erfasst werden können. Wie das passiert oder passieren kann, wird im Folgenden geschildert.
Es wird zunächst darauf hingewiesen, dass es auch sein kann, dass Sie diese Seiten/Inhalte über eine andere Domain als der oben genannten angezeigt bekommen. Das ist vom Journalisten nicht beabsichtigt und mit niemanden vereinbart worden. Technisch ist es aber für Dritte möglich, dass andere Seiten die Inhalte dieser Seite so einbinden, dass es so wirkt, als wäre die Domain vom Journalisten selbst bereitgestellt worden (z.B. durch so genanntes „Framing“). Sollten Sie diese Seite auf eine solche Weise unter einer anderen Domain angezeigt bekommen, kann es sein, dass diese erheblich mehr ihrer Daten abfragen, so dass ich empfehle, in einem solchen Fall den Browser bzw. ihr Programm zur Anzeige von Inhalten zu schließen und meine Seite nur unter der oben genannten Domain direkt abzurufen. Wenn Sie diese Internetseite unter der Domain www.sascha-stienen.de und darauf befindlichen Inhalte wie Fotos, Audios, Filme etc. abrufen bzw. über darauf befindliche Eingabeformulare Daten eingeben, werden grundsätzlich auch ohne meine Mitwirkung immer Daten verarbeitet, die Aufschluss über ihre Person geben können; die Details finden Sie dazu weiter unten.
Angaben zu konkret verwendeten Programmen/Mechanismen zur Datenerfassung:
Der Journalist selbst setzt auf diesen Internetseiten die folgenden Programme oder sonstigen Mechanismen ein, mit denen personenbezogene Daten von Besuchern verarbeitet werden:
Beim Aufrufen unserer Website werden durch den auf Ihrem Endgerät zum Einsatz kommenden Browser automatisch Informationen an den Server unserer Website gesendet. Diese Informationen werden temporär in einem sog. Logfile gespeichert. Folgende Informationen werden dabei ohne Ihr Zutun erfasst und bis zur automatisierten Löschung gespeichert:
- IP-Adresse des anfragenden Rechners,
- Datum und Uhrzeit des Zugriffs,
- Name und URL der abgerufenen Datei,
- Website, von der aus der Zugriff erfolgt (Referrer-URL),
- verwendeter Browser und ggf. das Betriebssystem Ihres Rechners sowie der Name Ihres Access-Providers.
Die genannten Daten werden durch mich zu folgenden Zwecken verarbeitet:
- Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Website,
- Gewährleistung einer komfortablen Nutzung der Website, Webanalyse und -statistik
- Zur Optimierung des redaktionellen Inhaltes bzw. zur Planung des in Zukunft angezeigten Inhalts einschließlich der Konzeption der Benutzerführung
- Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität sowie
- zu weiteren administrativen Zwecken.
Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S.1 lit.f DSGVO. Mein berechtigtes Interesse folgt aus oben aufgelisteten Zwecken zur Datenerhebung. In keinem Fall verwende ich die erhobenen Daten zu dem Zweck, Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen.
Erläuterung von Datenerfassung durch Provider / Redaktionssysteme / Zusatzprogramme:
Der Journalist setzt als Redaktionssystem für die Inhalte das Programm WordPress ein. Die Konfiguration für dieses Programm bzw. Zusatzprogramme („Plugin“) sind so eingestellt, dass Daten von Besuchern nicht verarbeitet werden.
Der Journalist hat das Programm und die Daten für die Darstellung dieser Internetseiten bei der Firma domainfactory gespeichert (Hosting). Der Journalist geht davon aus, dass die Firma Daten von Besuchern der Webseite nicht verarbeitet.
Soziale Netzwerke / Buttons:
Diese Seite verwendet Schaltflächen, mit denen Besucher diese Seiten in sozialen Netzwerken unter ihrem Namen bzw. ihren Einwahlbezeichnungen bekanntmachen sowie Kommentare abgeben können, die sowohl auf diesen Seiten als auch – abhängig von Einstellungen der Besucher in ihren Netzwerken – auf diesen Netzwerken zu sehen sind. Die Netzwerke erfassen in der Regel im Moment der Eingabe über diese Seiten personenbezogene Daten der Besucher, deren Umfang vom Journalisten nicht zu beeinflussen ist, sondern sich nur aus den Geschäftsbedingungen bzw. Datenschutzbestimmungen der jeweiligen Netzwerke ergeben.
Diese Seite setzt auch Schaltflächen von sozialen Netzwerken von Anbietern ein, die außerhalb der Europäischen Union und Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums liegen und auch nicht von der EU-Kommission als Länder mit sicherem Datenschutzniveau anerkannt wurden oder besondere Abkommen mit der EU geschlossen haben, nach denen ein geeignetes Schutzniveau unter bestimmten Bedingungen vorliegt, d.h. die Verwendung von Schaltflächen oder die Kommentierung ist auch in Netzwerken in datenschutzrechtlich gesehen unsicheren Ländern möglich, wenn sich der Journalist nach eigenem Ermessen dafür entscheidet.
Rechtsgrundlage ist Artikel 6 Absatz 1 lit f DSGVO, der die Datenverarbeitung beim Vorliegen eines berechtigten Interesses erlaubt, das in meinem Falle das Interesse an der Bereitstellung eines aktuellen und für Leser/innen interessanten Inhalts ist. In keinem Fall verwende ich die erhobenen Daten zu dem Zweck, Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen.
Hinweise zu den sozialen Netzwerken im Einzelnen und deren Umgang mit Daten:
- a) Facebook
Auf unserer Website kommen Social-Media Plugins von Facebook zum Einsatz, um deren Nutzung persönlicher zu gestalten. Hierfür nutzen wir den „LIKE“ oder „TEILEN“-Button. Es handelt sich dabei um ein Angebot von Facebook.
Wenn Sie eine Seite unseres Webauftritts aufrufen, die ein solches Plugin enthält, baut Ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden.
Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die Information, dass Ihr Browser die entsprechende Seite unseres Webauftritts aufgerufen hat, auch wenn Sie kein Facebook-Konto besitzen oder gerade nicht bei Facebook eingeloggt sind. Diese Information (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird von Ihrem Browser direkt an einen Server von Facebook in den USA übermittelt und dort gespeichert.
Sind Sie bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch unserer Website Ihrem Facebook-Konto direkt zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den „LIKE“ oder „TEILEN“-Button betätigen, wird die entsprechende Information ebenfalls direkt an einen Server von Facebook übermittelt und dort gespeichert. Die Informationen werden zudem auf Facebook veröffentlicht und Ihren Facebook-Freunden angezeigt.
Facebook kann diese Informationen zum Zwecke der Werbung, Marktforschung und bedarfsgerechten Gestaltung der Facebook-Seiten benutzen. Hierzu werden von Facebook Nutzungs-, Interessen- und Beziehungsprofile erstellt, z. B. um Ihre Nutzung unserer Website im Hinblick auf die Ihnen bei Facebook eingeblendeten Werbeanzeigen auszuwerten, andere Facebook-Nutzer über Ihre Aktivitäten auf unserer Website zu informieren und um weitere mit der Nutzung von Facebook verbundene Dienstleistungen zu erbringen.
Wenn Sie nicht möchten, dass Facebook die über unseren Webauftritt gesammelten Daten Ihrem Facebook-Konto zuordnet, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unserer Website bei Facebook ausloggen.
Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweise von Facebook.
- b) Twitter
Auf unseren Internetseiten sind Plugins des Kurznachrichtennetzwerks der Twitter Inc. (Twitter) integriert. Die Twitter-Plugins (tweet-Button) erkennen Sie an dem Twitter-Logo auf unserer Seite. Eine Übersicht über tweet-Buttons finden Sie tweet-Buttons.
Wenn Sie eine Seite unseres Webauftritts aufrufen, die ein solches Plugin enthält, wird eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Twitter-Server hergestellt. Twitter erhält dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite besucht haben. Wenn Sie den Twitter „tweet-Button“ anklicken, während Sie in Ihrem Twitter-Account eingeloggt sind, können Sie die Inhalte unserer Seiten auf Ihrem Twitter-Profil verlinken. Dadurch kann Twitter den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Twitter erhalten.
Wenn Sie nicht wünschen, dass Twitter den Besuch unserer Seiten zuordnen kann, loggen Sie sich bitte aus Ihrem Twitter-Benutzerkonto aus.
Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Twitter.
Hinweise zur Datenverarbeitung allgemein:
Der Journalist eröffnet auf seinen Internetseiten die Möglichkeit, auf unterschiedliche Weise mit ihm Kontakt aufzunehmen bzw. Informationen oder Anfragen für Aufträge einzureichen. Für die Mitteilungen, die den Journalisten auf den dargestellten Kommunikationswegen erreichen, gelten folgende Regelungen zur Datenverarbeitung:
– Jede Information oder Anfrage, sei sie anonym oder persönlich unterzeichnet, wird einschließlich der in den Mitteilungen eventuell enthaltenen personenbezogenen Daten vom Journalisten aufbewahrt und nach eigenem freien Ermessen für journalistische Zwecke verwendet bzw. verarbeitet.
– Sofern die Information oder Anfrage explizit mit dem Wunsch übermittelt wird, dass die Mitteilung nach Lektüre vollumfänglich gelöscht werden soll, werde ich dem gleichwohl nachkommen, auch wenn mir das die Langzeitrecherche bei solchen Mitteilungen erheblich erschweren würde. Ich behalte mir allerdings das Recht vor, die übermittelten Fakten oder Behauptungen nach der Löschung/Vernichtung der konkreten Mitteilung in einem neuen Datensatz zu verarbeiten, unter Berücksichtigung eines bei Mitteilung eventuell geäußerten Wunsches nach Pseudonymisierung des/der Absenders/Absenderin/Informantin/Informanten
– Soweit die Aufbewahrung von Geschäftsunterlagen geboten ist, können solche Unterlagen für bis zu sechs Jahre nach Eingang der Mitteilung aufbewahrt bzw. verarbeitet werden, bei Rechnungen für bis zu zehn Jahre. (Das gilt nicht für Mitteilungen, auf denen explizit vermerkt ist, dass sie nach Kenntnisnahme zu löschen / zu vernichten sind.)
– Der Journalist kann die Daten im Übrigen nach freiem Ermessen jederzeit löschen.
– Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung von Nachrichten erfolgt ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO, wonach die Datenverarbeitung durch mich auf Grundlage Ihrer freiwillig erteilten Einwilligung erfolgen darf.
– Ich weise darauf hin, dass ich als Journalist von zahlreichen Bestimmungen des Datenschutzrechts ausgenommen bin und Daten auch aus journalistischen Gründen verarbeiten darf. Ein Anspruch auf Übertragbarkeit der Daten, der mich verpflichten würde, Datensätze, die ich von Ihnen erhalten habe, zur Weiterübertragung an andere für Sie (weiter) bereitzuhalten, besteht daher nicht.
Allgemeine Erläuterungen zum Datenabruf über Internet:
Darüber hinaus gilt für Ihre Daten bei Besuchen dieser Internetseite, sowohl hinsichtlich des reinen Betrachtens der Seiten bzw. Aufrufen von Inhalten wie Fotos, Audio, Videos, Beteiligung an Umfragen, Ratespielen, sonstigen Funktionen mit der Möglichkeit der Eingabe von Daten, z.B. Kommunikationsfeldern bzw. Feldern, mit denen Sie direkt
über die Seite (also nicht per E-Mail, sondern einfach durch Ausfüllen eines Nachrichtenfeldes innerhalb der Seite) Nachrichten an den Journalisten können:
- a) Ihre Daten oder Teile davon werden in Ihrem Eingabegerät (Computer, Tablet, Smartphone, Smart-TV mit Internetfähigkeit etc.) zumindest temporär gespeichert, bis zum Prozess des Absendens der Daten; je nach den von Ihnen oder dem berechtigten Administrator oder automatisch von Ihrem Gerät eingestellten Prozessen werden diese Eingabedaten auch längere Zeit auf Ihrem Gerät gespeichert (z.B. im sogenannten Computer-Cache), so dass Sie zum eigenen Datenschutz diesen Cache oder andere Speichermethoden auf Ihrem Eingabegerät nach dem Absenden dieses Formulars löschen sollten. Sofern Sie an einem Eingabegerät arbeiten, das von Ihrem Arbeit-/Auftraggeber bereitgestellt wird oder einem Dritten (z.B. Internet-Café), kann es sein, dass Sie nicht die Zugriffsberechtigung (Administrationsrechte) haben, mit denen Ihnen eine Löschung der (temporär oder dauernd) gespeicherten Daten möglich ist, wodurch die Administratoren damit dann Zugriff auf diese Daten haben; daher sollten Sie besonders intensiv prüfen, ob Sie von diesem Eingabegerät aus Daten eingeben wollen. Besonders wenn es um sensible Daten geht wie Gesundheitsdaten, Angaben zur sexuellen Orientierung, zur rassischen oder ethnischen Zugehörigkeit, Angehörigkeit zu einer Religion oder Gewerkschaft, bei Streitigkeiten mit ihrem Arbeitgeber, kann eine solche Speicherung und die Möglichkeit der Kenntnisnahme durch den Berechtigten für Sie von erheblichem Nachteil sein.
- b) Ihre Daten oder Teile davon werden in den Computersystemen gespeichert, mit denen die Daten von Ihrem Eingabegerät an den Server des Journalisten übermittelt werden, das können z.B. sein Ihr Netzrouter, Ihr Internetserver (der Server Ihres Providers, z.B. Telekom) sowie weitere Server von Dritten, mit denen Ihr Internetserver kommuniziert, dabei kann es sein, dass diese Daten dort nur temporär oder auch dauerhaft gespeichert werden. Soweit Sie von Ihrem Arbeitsplatz bei einem Arbeitgeber oder bei einem Dritten (z.B. Internetcafé, Coworking-Space) Daten eingeben, gilt das Vorstehende entsprechend, mit dem besonderen Nachteil, dass die beim Arbeitgeber oder Dritten Berechtigten (z.B. Netzwerkadministratoren) Einblick in diese Daten haben können oder auch andere Dritte auf Grund mangelnder Sicherheitsvorkehrungen oder absichtlicher Offenlegung darauf Zugriff erhalten.
- c) Ihre Daten oder Teile davon werden auf dem Server des Journalisten gespeichert, das sind einerseits Computer, die von den Internetdienstleistern des Journalisten betrieben werden, andererseits auch Computer, die der Journalist selbst betreibt. Zusätzlich können die Daten auch an Arbeitsplatzcomputern oder mobilen Geräten (z.B. Smartphones) des Journalisten gespeichert werden.
- d) Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass die Dienste, die mit dem Transport der Daten zwischen Servern sowie zwischen Servern und Arbeitsplatzcomputern bzw. Mobilgeräten befasst sind, Ihre Daten aus technischen oder anderen Gründen temporär oder auch dauernd speichern. Ebenfalls kann nicht ausgeschlossen werden, dass Dritte die Daten auf Grund gesetzlicher Grundlagen oder auch ohne solche Berechtigung, etwa der Bundesnachrichtendienst und andere Behörden im In- und Ausland, temporär oder dauernd speichern, weiterhin kann nicht ausgeschlossen werden, dass sonstige Dritte in rechtmäßiger oder rechtswidriger Weise die Daten speichern (z.B. können Datenabrufe bei Übertragung über ungeschützte WLAN-Netze erfasst werden, es können unter Umständen Screens von Computern erfasst werden, wenn jemand Daten an einem Bildschirm liest).
- e) Sofern Sie Daten an den Journalisten per E-Mail übermitteln, werden regelmäßig die eingegebenen Daten bereits am Computer, über den die E-Mail eingegeben wird, gespeichert oder dort unter Umständen für den Laien nicht sichtbare automatische Kopien angelegt, die eventuell nur von berechtigten Administratoren der Computern eingesehen bzw. gelöscht werden können. Bei Versendung über Browser (Internet-Programme) kann es sein, dass innerhalb des Browsers eine Kopie angelegt wird. Denken Sie daher daran, E-Mails mit personenbezogenen Daten oder Informationen nur von Computern und Programmen zu senden, an denen Sie selbst die Administrationsrechte haben; löschen Sie die Zwischenspeicher (Cache) dieser Computer daher auch nach Versendung. Darüber hinaus ist es möglich, dass Kopien der E-Mail auf den Servern gespeichert werden, über die eine E-Mail zum Zielserver gerät, einschließlich von Kopien auf diesem Ziel-Server. Für die Kommunikation über WLAN gilt, dass es möglich ist, dass die Anbieter der WLAN oder Dritte Zugriff auf alle Kommunikationsdaten innerhalb der WLAN haben bzw. automatisch Kopien von E-Mails erstellt werden.
Umgang mit eingegangenen Nachrichten und Beantwortung:
Der Journalist darf die eingegebenen und an ihn übermittelten Daten von Besuchern der Internetseite zum Zweck der Beantwortung des Schreibens einsehen, bearbeiten, auf Datenträgern (Computer, Mobilgeräte inklusive Smartphones/Tablet, Online-Speicher wie etwa Cloud-Dienste) speichern, die Datenverarbeitung einschränken und/oder die Daten ggf. ganz löschen.
Der Journalist darf die Daten auch in solchen Staaten im genannten Umfang verwenden, die außerhalb der Europäischen Union und Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums liegen und auch nicht von der EU-Kommission als Länder mit sicherem Datenschutzniveau anerkannt wurden oder besondere Abkommen mit der EU geschlossen haben, nach denen ein geeignetes Schutzniveau unter bestimmten Bedingungen vorliegt, d.h. die Datenverarbeitung ist auch in datenschutzrechtlich gesehen unsicheren Ländern möglich, wenn sich der Journalist nach eigenem Ermessen dafür entscheidet. Der Journalist kann zur Verarbeitung der Daten auch Dienste von Dritten in solchen datenschutzrechtlich „unsicheren“ Ländern einsetzen, sei es zur Verarbeitung nach genauer Weisung oder um eine bestimmte Aufgabe zu erledigen, die vom Journalisten im Detail nicht vorgegeben werden kann.)
Bei Anfragen / Informationen antwortet der Journalist in der Regel per E-Mail. Wenn eine Kommunikation des Journalisten per E-Mail explizit nicht gewünscht ist, hat der Informant/Anfragende das bereits bei der Information/Anfrage entsprechend deutlich mitzuteilen. Der Journalist nutzt zum E-Mail-Versand die Dienstleistungen von Dritten (E-Mail-Providern); es kann dazu auch unterschiedliche Dienstleister parallel nutzen, d.h. die gleiche E-Mail über unterschiedliche E-Mail-Provider verschicken, um die Wahrscheinlichkeit zu steigern, dass die E-Mail nicht von Filtersystemen des E-Mail-Providers des Empfängers aufgehalten wird. Bei den E-Mail-Providern werden eingehende Mails sowie versendete Mail automatisch gespeichert. Der Journalist speichert Daten sowohl online in den Accounts der Provider als auch per Herunterladen vom Provider auf dem Computer im Büro und auf Mobilgeräten. Die E-Mail-Provider des Journalistenbüros sind zur Zeit: www.gmx.de, www.google.de.
Datenschutzbeauftragte/Presserat/Pressekodex
Für den Journalisten besteht keine rechtliche Pflicht zur Bestellung eines Datenschutzbeauftragten. Bürger können sich dennoch direkt an den Journalisten wenden, wenn sie Zweifel oder Kritik an der Verwendung/Verarbeitung von Daten durch ihn haben.)
Der Journalist hält sich an die Regeln des Pressekodex zum Redaktionsdatenschutz und hat sich daher auch der Freiwilligen Selbstkontrolle des Deutschen Presserats unterstellt, siehe dazu Presserat.
Bürger können sich daher auch an den Deutschen Presserat wenden, wenn sie Zweifel oder Kritik an der Verwendung/Verarbeitung von Daten durch den Journalisten haben. Dazu gehört auch die Möglichkeit, eine (Online-)Beschwerde beim Presserat einzureichen, www.presserat.de. Die Adresse des Deutschen Presserates lautet:
Deutscher Presserat, Fritschestr. 27/28, 10585 Berlin
Postadresse:
Deutscher Presserat, Postfach 100549, 10565 Berlin, Tel: 030-367007-0, Fax: 030-367007-20, info(at)presserat(dot)
Auskunftsrecht über gespeicherte Daten nach dem Telemediengesetz
Sie haben die Rechte aus § 57 Absatz 2 Rundfunkstaatsvertrag hin, der für journalistische Telemedien eine Auskunftspflicht festlegt:
Werden über Angebote personenbezogene Daten von einem Anbieter von Telemedien ausschließlich zu eigenen journalistisch-redaktionellen Zwecken verarbeitet und wird der Betroffene dadurch in seinen schutzwürdigen Interessen beeinträchtigt, kann er Auskunft über die zugrunde liegenden, zu seiner Person gespeicherten Daten verlangen. Die Auskunft kann nach Abwägung der schutzwürdigen Interessen der Beteiligten verweigert werden, soweit durch die Mitteilung die journalistische Aufgabe des Veranstalters durch Ausforschung des Informationsbestandes beeinträchtigt würde oder aus den Daten 1. auf Personen, die bei der Vorbereitung, Herstellung oder Verbreitung mitgewirkt haben oder 2. auf die Person des Einsenders oder des Gewährsträgers von Beiträgen, Unterlagen und Mitteilungen für den redaktionellen Teil geschlossen werden kann. Der Betroffene kann die Berichtigung unrichtiger Daten oder die Hinzufügung einer eigenen Darstellung von angemessenem Umfang verlangen.
Auskunftsrecht über gespeicherte Daten nach dem Pressekodex
Sie haben mir gegenüber die Rechte, die sich auf Grund unserer freiwilligen Selbstverpflichtung nach der Richtlinie zum Pressekodex des Deutschen Presserates ergeben:
Punkt 8.10 – Auskunft
Wird jemand durch eine Berichterstattung in seinem Persönlichkeitsrecht beeinträchtigt, so hat das verantwortliche Publikationsorgan dem Betroffenen auf Antrag Auskunft über die zugrunde liegenden, zu seiner Person gespeicherten Daten zu erstatten. Die Auskunft darf verweigert werden, soweit
- aus den Daten auf Personen, die bei der Recherche, Bearbeitung oder Veröffentlichung von Beiträgen berufsmäßig journalistisch mitwirken oder mitgewirkt haben, geschlossen werden kann,
- aus den Daten auf die Person des Einsenders, Gewährsträgers oder Informanten von Beiträgen, Unterlagen und Mitteilungen für den redaktionellen Teil geschlossen werden kann,
- durch die Mitteilung der recherchierten oder sonst erlangten Daten die journalistische Aufgabe des Publikationsorgans durch Ausforschung des Informationsbestandes beeinträchtigt würde oder
- es sich sonst als notwendig erweist, um den Anspruch auf Privatsphäre mit den für die Freiheit der Meinungsäußerung geltenden Vorschriften in Einklang zu bringen.
Rechte hinsichtlich von personenbezogenen Daten, die von uns nicht zu journalistischen Zwecken verarbeitet werden (z.B. die eventuelle Verwendung Ihrer Daten in einer Abonnementsverwaltung)
Sie haben das Recht:
- gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit sie von mir nicht zu journalistischen Zwecken verwendet werden. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei mir erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
- gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit sie von uns nicht zu journalistischen Zwecken verwendet werden;
- gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
- gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der nichtjournalistischen Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und ich die Daten nicht mehr benötige, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
- gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie mir bereitgestellt haben und soweit sie von mir nicht zu journalistischen Zwecken verwendet werden in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
- gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber mir zu widerrufen, soweit die Daten von mir nicht zu journalistischen Zwecken verwendet werden. Dies hat zur Folge, dass ich die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen darf und
- gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren, soweit die Daten von mir nicht zu journalistischen Zwecken verwendet werden. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder meines Sitzes wenden.
Widerspruchsrecht gegen eine Datenverarbeitung, soweit es um personenbezogene Daten geht, die nicht zu journalistischen Zwecken verarbeitet werden (z.B. Abonnementliste eines Newsletters)
Sofern Ihre personenbezogenen Daten von mir außerhalb journalistischer Zwecke verarbeitet werden, und das auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S.1 lit. f DSGVO geschieht (z.B. sofern ich Sie zur Kundenwerbung für die Teilnahme an einem Newsletter angeschrieben habe), haben Sie das Recht, gemäß Art.
21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von mir umgesetzt wird. Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an sascha.stienen(at)gmx.de
Bonn, 24. Mai 2018